“Viel Lärm um Nichts?” oder “Was lange währt wird endlich gut.” Zwei Redewendungen, welche im Zusammenhang mit der einseitigen Deutschen Verordnung (DVO) zur Begrenzung der Nordanflüge auf Zürich-Kloten genannt werden können.
Bekanntlich hatte nach von Anfang an unglücklich verlaufenen und im Endeffekt gescheiterten Verhandlungen Deutschland 2001 die einschneidende Verordnung verhängt. Diese limitierte den topografisch und verkehrstechnisch logischen Anflug von Norden her auf den Zürcher Flughafen. In der Folge mussten mit hohem Aufwand neue Routen geschaffen werden. Diese führten über dichtbesiedeltes Gebiet. Die logische Konsequenz war eine starke Lärmbelastung und eine zunehmende Ablehnung des Flughafens.
Offiziell lauteten die Gründe für die DVO im Schutz der süddeutschen Bewohner vor ausländischem Fluglärm. Es wurde jedoch in der Schweiz von Anfang an vermutet, dass es in Wirklichkeit darum ging, den unliebsamen Konkurrenten im Süden zu schädigen.
Fatalerweise hatte der bekenndende Gegner der Luftfahrt, Bundesrat Moritz Leuenberger (http://moritzleuenberger.blueblog.ch/) bei den Verhandlungen das Sagen. Befürworter Klotens unterstellten ihm zwar nicht gerade Sabotage der Unterredungen in Berlin aber trotz allem fehlendes Engagements des “gesellschafts-” und daher flughafenkritischen Alt-68ers.
Hinzu kam das Problem der seit den 90-er Jahren offensichtlichen Führungsschwäche des Bundesrates. Selbst als Lufthansa Swiss übernahm, erzwang der Bundesrat keine Konzessionen.
Nach längerem juristischem Hin- und Her schien das Interesse an der Verteidigung der für die Schweiz überlebenswichtigen Infrastruktur Flughafen endgültig erloschen. Dementsprechend unengagiert verlief auch die Diskussion um den Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) (http://www.bazl.admin.ch/themen/lupo/00293/index.html), insbesondere in Zürich (http://www.vd.zh.ch/internet/vd/de/Themen/Flughafen/Themen/SIL.html).
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel verweigerte im April 2008 erneut jegliche Konzession an die Schweiz während ihres Besuchs. Stattdessen schulmeisterte sie, es werde jetzt einmal objektiv gemessen und zwar nach deutschen Werten.
Nun liegt das überraschende Resultat vor. Hochoffziell bestätigten die Zahlen des Bundesministeriums für Verkehr (http://www.bmv.de/-,302.1105403/Gemeinsame-Laermanalyse-zum-Fl.htm), dass zu keinem Zeitpunkt die Lärmbelastung über Süddeutschland Besorgnis erregend gewesen sei. Im Gegnteil, selbst die Beibehaltung des früheren Nordanflugs ändere daran nichts.
Etwas kleinlaut, so liest es sich zwischen den Zeilen, wird nun in Berlin eingeräumt, die Schweiz werde einen Lösungsvorschlag unterbreiten. Tatsächlich sehen diverse Akteure, darunter BAZL-Direktor Peter Müller (http://www.bazl.admin.ch/aktuell/dokumente/index.html?lang=de), dies als hoffnungsvollen Neuanfang. Die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer erwartet Konzessionen (http://www.vd.zh.ch/internet/vd/de/Medien/Medienmittei/medien_2009/281.html). Lediglich der erklärte Flughafengegner Landrat Tilman Bollacher stemmt sich gegen jegliche Neuverhandlung (http://www.umweltruf.de/ticker/news3.php3?nummer=2673).
Natürlich ist es zu früh, auf eine Entspannung der Lage zu hoffen. Auch sei vor Illusionen gewarnt. Zu einer Rückkehr zur langjährigen Situation mit dem Anflug von Norden her dürfte es nicht mehr kommen. Die Schweiz hat aber keinen Grund, sich einmal mehr zu ducken und auf Neuverhandlungen von vornherein zu verzichten.
Im Vergleich zu den übrigen Dossiers, die das Land plagen wie die Angriffe aus Italien oder das Libyen-Debakel, mag der Fluglärmstreit mit Deutschland von geringer Bedeutung sein. Er betrifft jedoch eine wesentliche Infrastruktur, von welcher wir alle profitieren. Deshalb sollten wir auch alle dafür einstehen. Dies wäre auch eine gute Gelegenheit für den Bundesrat und die übrigen Entscheidungsträger, Führungsstärke zu beweisen. Diese wiederum käme dem Land auch in den dringenderen Dossiers zugute. So gesehen ist der Ausspruch von Bundesrat Moritz Leuenberger, “Aufhebung der Flug-Sperrzeiten in Zürich ist Hauptziel” in der NZZ am Sonntag ein Hoffnungszeichen.
Es ist gut möglich, dass zukünftige Historiker einmal feststellen werden, dass das Ganze ein abgekartetes Spiel mit nützlichen Idioten als Figuren war. Vorerst könnte es heissen “Was lange währt wird endlich gut.”
Daniel Stanislaus Martel